des Vereins Bildung und Begegnung Palästina Wiesloch e. V.

Anerkennung des Staates Palästina

Mit Informations-Ständen in der Fußgängerzone Wieslochs möchte der Verein Bildung und  Begegnung Palästina die Aufmerksamkeit auf die 50 Jahre andauernde Besatzung Palästinas durch das israelische Militär lenken. Dabei stützt sich der Verein auf ein „Manifest für eine aktive Palästina-Politik Deutschlands“, das die Palästina Initiative Region Hannover formuliert hat. Namhafte Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler und Publizisten haben das Manifest unterzeichnet.

Darin fordern die Unterzeichner die Vereinten Nationen aber auch Europa und insbesondere Deutschland auf, den seit 70 Jahren schwelenden Nahostkonflikt „im Einklang mit den Menschenrechten und den Bestimmungen des Völkerrechts zu regeln“. Das Ziel sei die Existenz zweier souveräner Staaten Palästina und Israel auf dem Boden des historischen Palästina.

Das Manifest stellt infolge der jahrzehntelangen Erfahrung mit dem Konflikt fest, dass bislang vor allem die Sicherheits-Interessen Israels berücksichtigt wurden. Unteranderem wird der völkerrechtswidrige verstärkte Siedlungsbau genannt, der die Verhinderung der Erfüllung der Oslo-Verträge zur Folge hat. Danach gäbe es schon seit 1999 die Zweistaaten-Lösung.

Darauf muss Palästina weiter warten, obwohl es als Staat mit Beobachterstatus in die UN aufgenommen und von 130 Staaten anerkannt wurde. Es ist an der Zeit, dass sich auch Deutschland der Anerkennung anschließt.

Dafür sammelt der Verein Bildung und Begegnung Palästina bei seinen Aktionen am Dienstag, 25. 7. von 16 bis 18 Uhr und am Freitag, 15. 9. von 10 bis 12 Uhr Unterschriften unter das Manifest „Anerkennung des Staates Palästina – JETZT!“.